A11: Gründung eines Ak "Antifaschismus"

1.Wachsende Dringlichkeit der politischen Lage

Rechte Kräfte werden stärker und organisierter. Allein in München hat die AfD aktuell rund 800 Mitglieder, Tendenz steigend. Rechtskonservative Aktionen und Kundgebungen finden regelmäßig an vielen Orten Münchens statt.

Rechte Gewalt und Aktionen haben sich 2018 statistisch deutlich erhöht, Hassverbrechen und rechte Gewalt nehmen seit 2015 immer mehr zu und rechte Gewalttäter treten immer offener gegen Menschen und Demokratie ein. Oftmals herrscht besonders über niedrigschwellige rechte Präsenz bei Bürger*innen und Parteimitgliedern wenig bis gar keine Kenntnis, und unterstützende Netzwerkressourcen gegen Rechts sind teilweise auch politisch Aktiven nicht immer hinreichend bekannt.

2.Innerparteiliche Wirkung

Mit Aufbau und Gründung eines eigenen Arbeitskreises können sich die Münchner Grünen profilierter und konzentrierter gegen den Zuwachs von Rechts auf Stadtebene positionieren. Zusammenarbeit, Mobilisierung und Information werden durch Synergieeffekte verstärkt.

Da viele Neumitglieder angeben aufgrund des Rechtsrucks der Partei beigetreten zu sein, erfüllt ein Arbeitskreis „Antifaschismus“ deren Erwartungen an die Partei und stärkt ihre Parteibindung und -identifikation. Zudem können sie Wissen, Kenntnisse und Engagement in die Parteiarbeit gegen Rechts besser einbringen.

Durch Abstimmung mit inhaltlich ähnlich gelagerten AK’s kann Doppelarbeit vermieden und themenbezogeneres Arbeiten ermöglicht werden. Durch einen eigenen Arbeitskreis zum Thema „Antifaschismus“ können sich andere Arbeitskreise verstärkt auf ihre eigenen Themen konzentrieren. Über Multiplikator*innen wie die OV Sprecher*innen, Infos durch den Stadtvorstand, direkte Mitgliederbefragung kann die Arbeit des Arbeitskreises viele Parteimitglieder erreichen. Auch Mitglieder, die den Grünen wegen eines anderen Themas oder anderen Schwerpunkten in den letzten Jahren beigetreten sind, werden somit für eine weitere Kernkompetenz der Partei sensibilisiert.

3.Stärkere Profilbildung nach Außen

In München existiert eine städtische Handlungsstrategie gegen Rechts und auch viele überparteiliche Initiativen und Vereine sind hier aktiv. Besonders mit diesen kann der Arbeitskreis zusammenarbeiten und dort verstärkt grüne Flagge zeigen.

Da besonders von den Grünen ein deutliches Positionieren gegen Rechts bei Demonstrationen und auf der Straße erwartet wird, kann dafür der Arbeitskreis durch Vernetzung und Information Parteimitglieder interessieren und zusammenbringen. Zudem können (parteilose) Aktive unterstützt und beraten werden, aber auch deren Erfahrung vor Ort kann über den Arbeitskreis wieder Aufnahme in die grüne Parteiarbeit finden.

Der Arbeitskreis sieht sich als aktiv arbeitendes Gremium, das einerseits Wissenstransfer innerparteilich verbessern will, andererseits als Vernetzer*in dem Einsatz gegen Rechts in München eine noch deutlichere grüne Handschrift geben will.

Fazit:

Die Stärke des kommunalen Bezugs liegt in der Niedrigschwelligkeit. Es können hier Probleme benannt und bearbeitet werden, die aufgrund ihrer lokalen Begrenztheit oft nicht die breite Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und der Medien finden. So soll als Ziel eine inner- und außerparteiliche erhöhte Sensibilisierung für das Thema erreicht werden, deren Folge eine stärkere Mobilisierung und Information über das Problemfeld vor Ort ist. So will der Arbeitskreis, integriert in bestehende inner- und außerparteiliche Strukturen, seinen Beitrag dazu leisten, dass rechte Umtriebe in München langfristig keine Zukunft haben.

Unterstützer*Innen:

Maria Dimcheva

Pascal Dintner

Kathrin Düdder

Julian Georgi

Miriam Grottenthaler

Sofie Langmeier

Lena Schneck

Katharina Schulze

Ludwig Sporrer

Geli Pilz-Straßer

Meike Thyssen

Andreas Voßeler